
| §1 Allgemein |
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| 1. | Die Schwimmschule Delfish ist eine Organisation, welche Schwimmlehrern Kursteilnehmer vermittelt, mit der Durchführung von Schwimmkursen erforderliche Verwaltungstätigkeit für Schwimmlehrer ausführt, Schwimmlehrer aus- und weiterbildet und Kontakte zu Städten und Gemeinden zur Bereitstellung geeigneter Hallenbäder für Schwimmkurse herstellt. |
| 2. | Zur Zahlung der Kursgebühr sind die Kursteilnehmer, bei Minderjährigen deren gesetzliche Vertreter, verpflichtet. |
| 3. | Der Schwimmlehrer bildet die Kursteilnehmer in eigenverantwortlicher Weise aus. Er bestimmt in Absprache mit den Kursteilnehmern bzw. dem gesetzlichen Vertreter die Zeiten und den Umfang seiner Schwimmkurse selbst. Mit der Annahme des Kursteilnehmers übernimmt der Schwimmlehrer die Verantwortung für diesen; der Schwimmlehrer nimmt dabei eine besondere Vertrauensstellung gegenüber dem Kursteilnehmer ein. Er ist deshalb in der Zeit von der Annahme des Kursteilnehmers bis zum Erreichen des Ausbildungszieles und damit bis zur Beendigung des Schwimmkurses für die ordnungsgemäße und zeitgerechte Durchführung der Schwimmkurse und die Betreuung der Kursteilnehmer verantwortlich. Er ist verpflichtet, in eigener Verantwortlichkeit alle in einer konkreten Situation erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Kursteilnehmer mit der größtmöglichen Sicherheit und Sorgfalt ausgebildet und betreut wird. |
| 4. | Der Schwimmlehrer ist nur an Weisungen der Schwimmschule Delfish gebunden, die der Sicherheit des Schwimmunterrichts und der Kursteilnehmer dienen. Die ordnungsgemäße und zeitgerechte Ausführung der Schwimmkurse liegt ansonsten in seinem Verantwortungsbereich. |
| 5. | Der Schwimmlehrer ist nicht in die Arbeitsorganisation der Schwimmschule Delfish eingegliedert und kann daher seine Tätigkeit im Wesentlichen frei gestalten. |
| 6. | Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Schwimmlehrer und dem Kursteilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter. |
| 7. | Die Geschäftsstelle und Verwaltung der Schwimmschule Delfish, nachfolgend DSS genannt, befindet sich zur Zeit in 69493 Hirschberg, Sonnenbergweg 32. Die Öffnungszeiten sind während der telefonischen Sprechzeiten von Mo-Fr, von 9.00 bis 12.00 Uhr, und Mo-Do, 13.00 bis 16.00 Uhr. |
| §2 Rechtsverhältnis |
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| 1. | Die Rechtsbeziehung zwischen dem Schwimmlehrer und dem Kursteilnehmer sind privatrechtlicher Natur. |
| 2. | Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages muss schriftlich erfolgen. |
| 3. | Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt. |
| §3 Unterrichtsaufnahme |
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| 1. | Die DSS führt eine Warteliste mit Interessenten für die einzelnen Schwimmkurse. Der Interessent kann bei der Aufnahme in die Warteliste Wünsche zu Unterrichtsort, -zeit und Lehrkraft äußern, die die DSS nach Möglichkeit zu erfüllen versucht. Wenn ein Schwimmlehrer freie Kursplätze zur Verfügung hat, so teilt er dies der DSS mit. Diese wiederum setzt sich mit den Interessenten in Verbindung und organisiert ein Treffen zwischen Schwimmlehrer und Kursteilnehmer. In aller Regel ist dieses erste Treffen von Schwimmlehrer und Interessent die erste Unterrichtsstunde. Sie dient dem Kennen lernen und der Absprache zwischen dem Schwimmlehrer und dem Interessent bzw. dem Sorgeberechtigten. Der Schwimmlehrer entscheidet dann in Absprache mit dem Interessent bzw. dem Sorgeberechtigten über einen evtl. Kurswechsel. |
| 2. | Der Kursteilnehmer bzw. der Sorgeberechtigte erhält eine Broschüre zu den Schwimmkursen. Diese Broschüre beinhaltet die An- und Abmeldung und die AGB's der DSS. Weiterhin liegt der Broschüre eine erste Rechnung über die ersten zwei Unterrichtseinheiten bei, auf der sich das Kundenlogin für die Internetseiten der DSS und ein Verhaltensmerkblatt für das Hallenbad, in dem der Schwimmkurs besucht wird, befindet. Mit Erhalt dieser Broschüre beginnt die Widerrufsfrist. |
| 3. | Die Anmeldung erfolgt schriftlich unter Verwendung des entsprechenden Anmeldeformulars zur 1. Unterrichtsstunde. Die Anmeldung des Kursteilnehmers erfolgt mit dem Einverständnis des Sorgeberechtigten. Ein Anspruch des Kursteilnehmers auf eine Aufnahme in den Kurs nach seiner Anmeldung besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Kurs, auf eine bestimmte Unterrichtsform, auf einen bestimmten Unterrichtsort oder auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft. Die Anmeldung ist der DSS auf dem Postweg zuzusenden. |
| 4. | Nach Ablauf der Widerspruchsfrist gilt der Unterrichtsvertrag zwischen dem Schwimmlehrer und dem Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten einschließlich der verabredeten Unterrichtszeit, Unterrichtsart (Einzelunterricht, Gruppenunterricht, usw.) und des verabredeten Unterrichtsortes als verbindlich abgeschlossen. |
| 5. | Diese Unterrichtszeit und dieser Unterrichtsort gelten dann für beide Seiten bis zum Ende des Kurses als verbindlich; sie können nur im Einvernehmen zwischen Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten und Schwimmlehrer geändert werden. Jeder Wechsel der Lehrkraft, des Kurses, der Unterrichtsform oder der Unterrichtszeit bedarf der Zustimmung sowohl des Kursteilnehmers bzw. des Sorgeberechtigten als auch des Schwimmlehrers. Dies kann auch mündlich oder fernmündlich zwischen der DSS und dem Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten erfolgen. |
| 6. | Die Entgeltpflicht entsteht nicht erst aus dem Abschluss eines Unterrichtsvertrages sondern bereits aus der Vereinbarung der ersten Unterrichtsstunde zwischen der DSS und dem Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten. Dies gilt auch bei Nichterscheinen des Kursteilnehmers zur ersten Kursstunde. |
| §4 Laufzeit des Vertrages |
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| 1. | Der Unterrichtsvertrag wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen. |
| 2. | Wird einvernehmlich eine Fortführung des Unterrichts durch einen Folgekurs gewünscht, so ist das ohne einen neuerlichen Unterrichtsvertrag möglich. Unterrichtsort, Unterrichtsform, Unterrichtszeit und Schwimmlehrer können sich allerdings ändern. Diese Änderungen erfolgen nur im Einvernehmen zwischen Schwimmlehrer und Kursteilnehmer bzw. dessen Sorgeberechtigten. |
| 3. | Um die Kursdauer für den Kursteilnehmer nicht erheblich zu verlängern, ist der Schwimmkurs regelmäßig zu besuchen. Ein Fernbleiben vom Unterricht über mehrere Wochen ist nicht ratsam. In jedem Fall muss auch beim Fernbleiben vom Unterricht der Kursteilnehmerbeitrag für die Kursstunden in voller Höhe bezahlt werden. Dies gilt auch im Krankheitsfall des Kursteilnehmers. In Ausnahmefällen, z.B. bei längerer Krankheit des Kursteilnehmers und absehbarem Fernbleiben vom Unterricht über mehrere Wochen, kann eine Abmeldung des Kursteilnehmers und eine spätere Wiederanmeldung erwogen werden. Diese Möglichkeit besteht allerdings nur für kommende Kursstunden, eine rückwirkende Abmeldung ist auch im Krankheitsfall nicht möglich. |
| §5 Umfang der Unterrichtsleistungen |
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| 1. | Die Dauer der Unterrichtseinheiten ist der Preisliste und Kursbeschreibung zu entnehmen. |
| 2. | Alle Kurse - mit Ausnahme der Baby- und Kleinkindkurse - werden ohne Mithilfe der Eltern durchgeführt, da die Kinder dadurch leicht abgelenkt werden könnten. |
| 3. | Die Anzahl der Kurstermine ist variabel und richtet sich nach den Möglichkeiten des Kursteilnehmers. Eine Höchstverweildauer des Kursteilnehmers in den einzelnen Kursen ist nicht festgelegt. |
| 4. | Die maximale Gruppenstärke ist in der Kursbeschreibung und der Preisliste festgelegt. Eine geringere Gruppenstärke ist möglich. Aus medizinischen oder pädagogischen Gründen kann es manchmal erforderlich sein, die Gruppenstärke zu verringern. Dies entscheidet im Einzelfall der Schwimmlehrer. |
| 5. | In der Kursgebühr ist der Eintritt für den Kursteilnehmer und/oder eine Begleitperson nicht enthalten. Der Eintritt ist in öffentlichen Hallenbädern an der Kasse zu entrichten. |
| 6. | Es gilt in jedem Fall die Benutzungsordnung des Hallenbades. Den Anweisungen des Badepersonals ist Folge zu leisten. |
| 7. | Im Falle einer Erkrankung oder Verhinderung werden die Kursteilnehmer gebeten, den Schwimmlehrer oder die Schwimmschule Delfish zu benachrichtigen. |
| 8. | Bei einem Unterrichtsausfall durch höhere Gewalt oder wegen technischer Defekte der Schwimmbadanlage oder deren Nebenanlagen besteht kein Anspruch auf Wiederholung der Unterrichtstunde. Die Kursgebühr für diese Unterrichtsstunde wird nicht erhoben. Schon eingegangene Beiträge werden zurückerstattet oder verrechnet. Im Krankheitsfall des Lehrers sorgt dieser für eine Vertretung, damit die Kontinuität des Unterrichts gewährleistet bleibt. |
| 9. | Im Zweifel, ob eine Unterrichtstunde ausfällt, hat der Kursteilnehmer bzw. der Sorgeberechtigte sich bei dem Schwimmlehrer oder der DSS zu informieren. |
| §6 Entgelttarife und Zahlungsmodalitäten |
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| 1. | Die Entgelttarife sind verbindliche Bestandteile dieser AGB. |
| 2. | Die Entgelttarife sind der aktuellen Preisliste der Schwimmschule Delfish zu entnehmen. |
| 3. | Die Dauer der Unterrichtseinheit ist der aktuellen Preisliste zu entnehmen. |
| 4. | Für alle Kurse gelten folgende Zahlungsbedingungen: Zu Beginn eines Monats erhält der Kursteilnehmer bzw. der Sorgeberechtigte eine Rechnung über die Kursstunden des vorausgegangenen Monats. Diese Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen. Maßgeblich ist das Datum der Wertstellung. Ist der Kursteilnehmerbeitrag nach Ablauf dieser Zeit nicht auf dem Konto der DSS verbucht und ist somit ein Zahlungsverzug aufgetreten, so können pro Monat Zinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 1 Euro pro Monat, erhoben werden. Bleibt ein Kursteilnehmer bzw. der Sorgeberechtigte die Kursgebühr schuldig, kann eine fristlose Kündigung des Unterrichtsvertrages durch die DSS erfolgen. Rechnungen werden von der DSS in der Regel erst ab einer Höhe von 10 Euro versandt, niedrigere Beträge werden im darauf folgenden Monat zu den neu anfallenden Beträgen addiert und erst dann in Rechnung gestellt. |
| 5. | Für Bäder oder Badezeiten wird anstelle oder zuzüglich des Eintrittpreises eine Nutzungspauschale bzw. Mietbeteiligung erhoben. Diese eventuelle Mietbeteiligung oder Nutzungspauschale, die die DSS an Dritte (Gemeindeverwaltung, Stadtwerke etc.) zu entrichten hat, wird zusammen mit der Kursgebühr monatlich erhoben. Ist in einem Hallenbad statt dessen oder zusätzlich der Eintritt zu entrichten, entrichtet der Kursteilnehmer oder der Sorgeberechtigte diesen an der Kasse des Hallenbades vor Beginn einer jeden Kursstunde. Welche Eintrittsentgelte für ein Hallenbad zu entrichten sind, erfahren Sie auf Seite 4 dieser Anmeldebroschüre. Ferner befindet sich auf Seite 4 dieser Anmeldebroschüre der Verhaltenskodex für den Veranstaltungsort des Kurses. In den Informationen auf der Homepage der DSS finden Sie die Informationen über das Verhalten am Kursort. Aus Gründen der Übersichtlichkeit enthält die Homepage jedoch nur den Gesamtpreis einer Kursstunde. Die Höhe der Kosten für eine Nutzungspauschale bzw. Mietbeteiligung zusätzlich zur Kursgebühr erfährt der Kursteilnehmer oder sein gesetzlicher Vertreter aus der Rechnungsstellung der ersten beiden Kursstunden. Diese findet der Kursteilnehmer oder sein gesetzlicher Vertreter auf Seite 2 dieser Anmeldebroschüre. |
| 6. | Kursbeiträge werden auch dann fällig, wenn der Schüler nicht am Unterricht teilnimmt. Die Beiträge werden solange erhoben, bis eine ordentliche Kündigung eingegangen ist. |
| 7. | Ein Lastschrifteinzugsverfahren kann beantragt werden, wenn der Kursteilnehmer bzw. Sorgeberechtigte es wünschen. |
| 8. | Der Rechnungsversand kann auch ohne schriftlichen Beleg per E-Mail erfolgen. Hierfür muss eine gültige E-Mail Adresse vorliegen. |
| 9. | Für das Versenden der Rechnung wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben.Diese beträgt für das Erstellen und Versenden einer Rechnung 1,50 Euro pro Rechnung. Bei Vorlage einer Lastschrifteinzugsermächtigung und Versand der Rechnung beträgt die Bearbeitungsgebühr 1 Euro pro Rechnung. Die Bearbeitungsgebühr entfällt bei Rechnungsversand per Email und der Vorlage einer Lastschrifteinzugsermächtigung. |
| §7 Beendigung des Unterrichtsvertrages |
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| 1. | Jede Kündigung durch den Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten oder durch die DSS bedarf der Schriftform; es gilt stets eine Kündigungsfrist von 1 Woche zum Monatsende. Entscheidend ist der fristgerechte Eingang des Kündigungsschreibens. Eine rückwirkende Kündigung ist ausgeschlossen. |
| 2. | Es wird ein Sonderkündigungsrecht vereinbart, das den Kursteilnehmer bzw. den Sorgeberechtigten erlaubt nach Ablauf der 2. Unterrichtseinheit den Vertrag mit der DSS mit einer Frist von einer Woche zu kündigen. Dieses Recht erlischt mit dem Beginn der 3. Unterrichtstunde. Eine rückwirkende Kündigung ist auch hier ausgeschlossen. |
| 3. | Die Schriftform wird gewahrt, wenn die Kündigung mit dem Abmeldeformular der Geschäftstelle der DSS zugestellt wird. Die Kündigung kann aber auch schriftlich formlos geschehen, muss aus organisatorischen Gründen aber grundsätzlich die Kursteilnehmer- oder Kundennummer enthalten. |
| 4. | Jegliche mündliche oder fernmündliche Kündigung ist unwirksam. |
| 5. | Die Kündigung ist an die Geschäftsadresse der DSS zu senden. Die Adresse lautet: Schwimmschule Delfish, Sonnenbergweg 32, 69493 Hirschberg. |
| 6. | Aus Kostengründen wird eine schriftliche Bestätigung der Abmeldung nur elektronisch versandt. Hierfür muss eine gültige E-Mail Adresse vorliegen. |
| 7. | Muss ein Wechsel der Lehrkraft erfolgen oder kann ein Kurs oder eine Kursart nicht länger angeboten werden, oder ist ein Wechsel der Unterrichtszeit oder des Unterrichtsortes erforderlich, so kann die DSS dem Schüler entsprechend Ersatz anbieten. Kommt es zu keiner Einigung, kann der Unterrichtsvertrag innerhalb von 10 Tagen nach bekannt werden der Änderung vom Kursteilnehmer bzw. dem Sorgeberechtigten ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Der Unterrichtsvertrag kann auch einvernehmlich unterbrochen werden, bis die ursprünglichen Vertragsbedingungen wiederhergestellt werden können. |
| §8 Nebenabreden |
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| Alle von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie einvernehmlich getroffen und von der DSS ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. | |
| §9 Datenschutz |
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| Die auf der Anmeldung angegebenen Daten werden für betriebsinterne Zwecke in der EDV gespeichert. Wir versichern, dass wir Ihre Daten nur für interne Zwecke nutzen und sie keinem Dritten zugänglich machen. | |
| §10 Preisliste |
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| 1. | Die nachfolgende Preisliste ist Bestandteil dieser AGBs. Gleichzeitig verlieren alle anderen vorausgegangenen Preislisten der Schwimmschule Delfish ihre Gültigkeit. |
| §11 Widerrufsbelehrung |
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| 1. | Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (wenn die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt wird, innerhalb eines Monats) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Schwimmschule Delfish - Sonnenbergweg 32 - 69493 Hirschberg-Leutershausen, Fax: (+49) 1805 600 650. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Schwimmschule Delfish als Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. |
| §12 Inkrafttreten |
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| Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 01.04.2009 in Kraft. Gleichzeitig verlieren alle anderen vorausgegangenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DSS ihre Gültigkeit. | |
| Mannheim, den 1. April 2009 Ihre Schwimmschule Delfish, Inh. Wolfgang Bauder |
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Preisliste der Schwimmschule Delfish ab 1. Januar 2010 | ||||||||||||||||||||||||||||
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Hotline: 01805/740 000 14 ct/min by dtms |
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Hier stehen die Preisliste und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Dateien als Download zur Verfügung. |